Echte Demokratie, eigentlich kein Problem
Warum ich das mache
Liebe Leser.
Meiner Meinung nach haben wir keine Möglichkeiten, unsere Politiker nach den Wahlen unsere Wünsche mit zuteilen. Bürgerbegehren sind nicht erwünscht. Auf dieser Weise möchte ich die Wünsche der Bürger sammeln und als Petitionen zu unseren Politikern schicken. Nur so ist eine Basis-Demokratie ausgehend vom Bürger möglich.
Auf den nachfolgenden Seiten, werde ich Themen ansprechen, die zur Zeit relevant sind. Daneben setze ich Button die es ermöglichen abzustimmen. Es gibt für jede IP-Adresse nur eine Stimme. Damit soll ausgeschlossen werden, das eine Person die Abstimmungen manipuliert. Erreicht ein Thema mehr als 80% Zustimmung, werde ich einen Brief zum Bundes- oder Landtag schicken mit den Ergebnissen. Auf der Abstimmungsseite existiert auch ein Formular, wo Ihr liebe Leser, eure Abstimmungsbitten mir mitteilen könnt.
Wichtiger Hinweis:
Wenn ihr mir einen Abstimmungswunsch mitteilt, würde ich es begrüßen, wenn dieses Anliegen auch begründet wird. Einfach nur schreiben:"Ich möchte das es ein anderes Steuersystem gibt", reicht mir nicht. Es sollte darin stehen, warum Du es wünscht und auch eine Lösung zur Abstimmung anbieten. Auch wenn Du gegen einen Beschluß der Regierung bist, gehört es hier hin. Je mehr Menschen sich daran beteiligen, desto Aussagekräftiger wird die Abstimmung.
Themen
Linkspartei für Verstaatlichung
Die Linkspartei zieht nach einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" mit der Forderung nach einer Verstaatlichung der Banken in den hessischen Landtagswahlkampf. Das geht aus dem neuen Wahlkampfprogramm der hessischen Linken hervor, dss der Zeitung vorliegt.
Wörtlich heißt es demnach darin: "Ein sinnvoller und notwendiger Bestandteil einer grundlegenden Neuordnung der Wirtschafts- und Sozialpolitik ist die Überführung privater Banken in öffentliches Eigentum"
Bitte stimmt darüber ab, ob die Linksparteiforderung etwas bewirken könnte.
