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Regeln für Euro-Rettung fragwürdig |
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Geschrieben von: Sat1 Text
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Freitag, 28. Oktober 2011 um 10:26 |
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Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfahrensregeln für die deutsche Beteiligung an Nothilfen des Euro-Rettungsfonds EFSF voläufig für nicht anwendbar erklärt. Die Entscheidungsrechte des Bundestags dürfen nicht von einem Sondergremium aus lediglich neun Parlamentariern wahrgenommen werden, entschied der Zweite Senat im Eilverfahren in einem am Freitag bekanntgegebenen Beschluss. Die Bundesregierung müsste nun für weitere Hilfsmaßnahmen die Zustimmung des gesamten Bundestags einholen.
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EFSF durch und Kanzlermehrheit |
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Geschrieben von: Administrator
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Donnerstag, 29. September 2011 um 14:46 |
| | Der Bundestag hat die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms gebilligt. Union und FDP haben bei der Abstimmung über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes im Bundestag die politisch wichtige Kanzlermehrheit erreicht. Nach Informationen der Nachrichtenagentur "dpa" aus Parlamentskreisen erreichten Union und FDP in namentlicher Abstimmung gemeinsam 315 Ja-Stimmen. Nach dem Bundestag beschäftigt sich am morgigen Freitag auch der Bundesrat mit der Erweiterung des EFSF |
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Der Europäische Stabilitätsmechanismus - schon mal was von gehört ?
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM, umgangssprachlich auch Euro-Rettungsschirm) ist eine geplante Regelung zur Begleitung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion mit dem Ziel, die Stabilität der Währungsunion als Ganzes abzusichern, indem er im gegenseitigen Einvernehmen und unter strengen Auflagen Mitgliedstaaten der Eurozone finanziell unterstützt. Der Vertrag zur Einrichtung des ESM wurde am 11. Juli 2011 von den 17 Mitgliedstaaten der Eurozone unterzeichnet und soll bis Ende 2012 ratifiziert werden. Er soll dann den 2010 als Provisorium gegründeten Europäischen Stabilisierungsmechanismus ersetzen, der im Juni 2013 ausläuft.
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Sozialismus/Kapitalismus |
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Geschrieben von: Administrator
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Donnerstag, 08. September 2011 um 14:18 |
Ein Unterschied zwischen Sozialismus und Kapitalismus?Während zu "Lebzeiten" des real existierenden Sozialismus der Kapitalismus den Vorsprung des allgemeinen Fortschritts und des allgemeinen Reichtums hatte oder zu haben schien, geht die kapitalistische Wirtschaft nach dem Absterben des Sozialismus offen und unverblümt die selben Wege wie früher der Sozialismus. Dabei geht er nur noch ungerechter und egoistischer vor.
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Aktualisiert ( Donnerstag, 08. September 2011 um 14:19 )
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Konzern-Kritik |
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Geschrieben von: Administrator
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Dienstag, 30. August 2011 um 14:32 |
Was ist ein Konzern?Ein Konzern ist eigentlich nur eine künstliche Machtkonzentration zum Zwecke größtmöglicher Finanz-Effizienz. Das Gebilde Konzern ist in sich selbst dabei im Grunde nichts. Ein Konzern besteht ausschließlich aus gegenseitigen Zusagen und Absprachen unter kapitalkräftigen Geldgebern und deren Erfüllungswilligen.
Das Bild, das ein Konzern abgibt, zeigt mehr als an ihm wirklich dran ist. Alle Macht und all die Reichtümer sind nur eine "Ansammlung der abgesprochenen Materialflut" einiger Reicher, deren Gebefreudigkeit auf luxuriösem Überfluss und Profitsucht beruht. Diese Reichen fordern von dieser Absprachenkonstruktion "Konzern" jederzeit höchsten Gewinn. Damit ist der Konzern selbst zur gnadenlosen Ausbeutung aller Ressourcen verpflichtet. Er ist damit zur Maschinerie geworden - ohne wirkliches Leben. Eine künstliche Konstruktion zur rigorosen und alle menschlichen Bedenken hinwegfegenden Verwirklichung wirtschaftlicher Ziele.
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Aktualisiert ( Donnerstag, 08. September 2011 um 10:42 )
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Auch wenn es übertrieben klingen mag...
Soll es tatsächlich noch gerechtigke...
Ich finde diese Bilder einfach nur er...