Hessen-SPD will auch Neuwahlen
06. Nov 20:51

Ob Ypsilanti ihre Partei in den Wahlkampf führt, ist noch nicht entschieden

Alle anderen Parteien hatten bereits reagiert auf die gescheiterte Regierungsbildung in Wiesbaden. Nun zogen die Sozialdemokraten nach - notgedrungen, schließlich stehen sie in den Umfragen sehr schlecht da.

Als letzte Partei im hessischen Landtag hat sich auch die SPD für eine Neuwahl ausgesprochen. Das teilte die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti am Donnerstag nach einer Sitzung des Vorstands in Frankfurt mit. Zur SPD-Spitzenkandidatur für den Winterwahlkampf äußerte sie sich nur indirekt: Sie sei von der Partei aufgefordert worden, zur Verfügung zustehen, und werde dem Parteirat am kommenden Samstag einen Vorschlag unterbreiten.

Die SPD-Inhalte seien richtig, deshalb werde die Partei dasselbe Wahlprogramm vertreten wie bei der letzten Landtagswahl, führte Ypsilanti weiter aus. Zuvor hatte sich bereits das Präsidium der Landes-CDU für eine Neuwahl ausgesprochen. Auch FDP, Grüne und Linke sind dafür. Die CDU nannte als Termin den 18. Januar. Es gebe keine Perspektive für eine Regierungsbildung im gegenwärtigen Parlament, sagte der CDU- Landesvorsitzende und Ministerpräsident Roland Koch, der erneut als Spitzenkandidat antreten soll.

Nach einer aktuellen Umfragen könnte ein Bündnis aus CDU und FDP mit einer Mehrheit rechnen. Infratest dimap ermittelte nach einem Bericht des Hessischen Rundfunks vom Donnerstag, dass die CDU in Hessen derzeit bei 41 Prozent steht, das sind vier Punkte mehr als bei der Landtagswahl im Januar. Die FDP käme auf elf Prozent (+ 1,6). Die SPD würde um zehn Punkte auf 27 Prozent fallen, die Grünen gewönnen 4,5 Punkte hinzugewinnen und zwölf Prozent erreichen. Die Linkspartei verharrt laut Infratest dimap bei fünf Prozent. 79 Prozent der Befragten plädierten für die vorgezogene Wahl. (nz/dpa)